Allgemeine Geschäfts­bedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§1 Geltungsbereich der Bedingungen

• Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Deko-Tec GmbH (im Folgenden DT genannt) erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Mit der Beauftragung von DT erkennt der Auftraggeber diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.
• Abweichungen, Ergänzungen und Nebenabreden werden nur dann wirksam, wenn diese durch DT schriftlich bestätigt wurden.
• Entgegenstehende Bedingungen des Auftraggebers werden hiermit zurückgewiesen.
• Diese AGB gelten auch für Folgegeschäfte mit dem Auftraggeber ohne dass gesondert darauf hingewiesen werden muss.

§2 Datenschutz

• DT versichert alle erhobenen Daten ausschließlich zu Zwecken der innerbetrieblichen Verwendung zu erheben und Dritten nicht zugänglich zu machen.
• Dies gilt für alle Daten die der Auftraggeber DT im Rahmen einer Anfrage oder eines Auftrages zukommen lässt oder zugänglich macht.
• Der Auftraggeber erklärt seinerseits, dass alle durch ihn bereitgestellten Daten, Unterlagen und Informationen frei von Ansprüchen Dritter sind und sich legal in seinem Besitz befinden.

§3 Angebot / Auftragserteilung / Leistungen

• Angebote und Auftragserteilungen bedürfen der Schriftform, mündliche Nebenabreden haben keine Gültigkeit.
• Angebote und die enthaltenen Preise haben, sofern nicht anders angegeben, eine Gültigkeit von 30 Tagen.
• Alle angebotenen Positionen stehen und verbleiben, sofern nicht ausdrücklich als Kaufposition ausgewiesen, im Eigentum von DT und werden nur Mietweise zur Verfügung gestellt.
• Zusatzleistungen und Mehrarbeit, die DT nicht zu vertreten hat und nicht Bestandteil eines Angebotes sind, werden gesondert berechnet, hierbei werden Monteurstunden mit 48,- € und Helferstunden mit 32,- € abgerechnet.
• Änderungen durch DT an angebotenen Positionen sind aus rechtlichen, konstruktiven und organisatorischen Gründen möglich sofern die geplante Nutzung davon nicht beeinträchtigt wird. Zugesicherte Eigenschaften bleiben davon unberührt

§4 Stornierung / Kündigung / vorzeitiger Vertragsrücktritt

• Sollte der Auftraggeber seinen Zahlungspflichten im vereinbarten Zeitraum nicht nachkommen, oder zahlungsunfähig werden, behält sich DT vor vom Auftrag zurückzutreten.
• Möchte der Auftraggeber von einem bereits erteilten Auftrag zurücktreten, hat er DT den entstandenen Schaden bzw. die bis zu diesem Zeitpunkt entstandenen Kosten für Planung, Organisation, Produktion, etc. zu erstatten und schuldet DT eine Konventionalstrafe gemäß nachstehender Berechnung:

  *Als Vertragsbeginn wird der erste Aufbautagbezeichnet.
  Die Prozentangaben beziehen sich auf die in der Auftragsbestätigung aufgeführten Teilleistungen.

• DT kann aus wichtigen Gründen jederzeit und ohne Kostenfolge vom Vertrag zurücktreten. DT verpflichtet sich dem Kunden eine Empfehlung über einen alternativen Leistungserbringer abzugeben. Als wichtige Gründe gelten insbesondere und nicht abschließend Zahlungsverzug des Kunden, seit Annahme des Angebotes geänderte Tatsachen, welche die Vertragserfüllung für DT unzumutbar machen, vom Kunden unterlassene Mitwirkungs-handlungen, usw.

§5 Preise / Zahlungsbedingungen

• Alle im Angebot angegebenen Preise sind Nettopreise und verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer von derzeit 19%.
• Eigentumsvorbehalt: alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma Deko-Tec GmbH.
• Die im Angebot genannten Preise gelten bei kompletter Auftragserteilung bzw. Abnahme der angebotenen Positionen.
• Rechnungen von DT sind binnen 2 Wochen nach Rechnungsdatum, vereinbarte Abschlagszahlungen sind zum vereinbarten Zahlungstermin zur Zahlung fällig. Bei Überschreiten vorstehender Zahlungsfrist oder vereinbarter Zahlungstermine steht DT ohne weitere Mahnung ein Anspruch auf Verzinsung in Höhe von 8%-Punkten über dem jeweils gültigen Diskontsatz der Europäischen Zentralbank zu, mindestens jedoch 10% p.a..
• Die Rechnungsstellung erfolgt in folgenden Schritten
  30% bei Auftragserteilung
  50% vor Produktions- bzw. Montagebeginn
  20% nach Fertigstellung bzw. Abnahme
• Neukunden erhalten Leistungen und Lieferungen grundsätzlich nur gegen Vorkasse.
• Alle Preise verstehen sich netto ab Herstellungswerk oder Versandlager DT und schließen Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung usw. nicht ein.